Willkommen beim ETV

Die Alkoholprohibition in den USA 1919 bis 1933 und ihr letztendliches Scheitern haben deutlich aufgezeigt, daß das Verbot von Produkten, für die eine Nachfrage besteht, diese Produkte nicht verschwinden läßt, sondern vielmehr ihre Herstellung und Distribution in die Illegalität abdrängt. Dies wiederum führt dazu, daß neben dem gesellschaftlichen Problem einer massenhaften, organisierten Kriminalität auch das schwerwiegende gesundheitspolitische Problem entsteht, daß die Qualität des Produktes sowie seine Darreichungsform und Verteilung keinerlei Kontrolle mehr unterliegt.

In den vergangenen Jahrzehnten hat sich, im Grunde genommen weltweit, der gesellschaftliche Konsens herausgebildet, daß Tabakprodukte wegen der ihrem Genuß inhärenten gesundheitlichen Risiken kontrolliert und reguliert werden müssen, insbesondere daß keine Abgabe von Tabakprodukten an nicht Volljährige erfolgen darf und daß der volljährige Raucher über die gesundheitlichen Risiken des Genusses von Tabakprodukten unzweideutig informiert werden muß.

An Regulatoren mangelt es dabei keineswegs: die WHO mit der Framework Convention for Tobacco Control, zu deren Signataren die Nationalstaaten der EU und die EU selbst gehören, die EU selbst mit dem Instrument der Tabakproduktrichtlinie sowie die Nationalstaaten der EU, in vielen Fällen auch infranationale Institutionen wie z.B. die deutschen Bundesländer mit Nichtraucherschutzgesetzen. Es liegt in der Natur der Vielfältigkeit der Regulatoren, daß auch die Regulierungsansätze durchaus vielfältig – und in manchen Fällen nicht völlig widerspruchsfrei – sind: diese reichen von pragmatischen Ansätzen über paraprohibitive bis hin zu prohibitiven Gedanken und Vorschlägen.

Aufgabe der Tabakwarengroßhändler, Automatenaufsteller und Distributoren in der EU ist es, im Einklang mit dem gesellschaftlichen Konsens[1] die Distribution von Tabakprodukten vom Fabriktor bis zur Einzelhandelsverkaufsstelle, in manchen Fällen auch bis zum erwachsenen Konsumenten, der Tabakprodukte nachfragt, wirtschaftlich tragfähig zu organisieren und durchzuführen.

Der ETV als Dachverband der Tabakwarengroßhandelsverbände der Nationalstaaten in Europa gibt dem europäischen Tabakwarengroßhandel eine Präsenz in der Diskussion um (Tabak-) Regulierung auf Ebene der EU. Es ist dabei weder unsere Aufgabe noch unser Ansinnen, Regulierung an sich zu verhindern. Vielmehr ist es unser Bestreben, Hinweise für sinnvolle, verhältnismäßige, umsetzbare und funktionierende Regulierung zu erarbeiten und zu geben, die den angestrebten Zweck (auf Ebene der EU ist das das Funktionieren des Binnenmarktes, die gesundheitspolitischen Ziele an sich sind den Nationalstaaten der EU vorbehalten) mit sinnvollen, verhältnismäßigen Mitteln und unter Beachtung des Subsidiaritätsprinzips erreichen sollen.

Ihr

unterschrift muster

Paul Heinen, Präsident

 

[1] Das bedeutet vor allem, aber nicht nur, die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze und Regulierungen bezogen auf Tabakprodukte, ihre Distribution, das Handeln mit ihnen, sowie Handelsrecht, Steuerrecht, Arbeitsrecht, Verkehrsrecht, etc. etc.

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